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Dienstag, den 20. Juli 2010 um 19:49 Uhr |
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Die Bilanz des ESF in Istanbul vom 1.-4-Juli ist mehr als widersprüchlich. Letzendlich gelang es doch wichtige Debatten durchzuführen und zentrale Beschüsse zu fassen: insbesonders den, am 29. September EUROPAWEIT gegen die kapitalistischen Krisen zu mobilisieren.
Diese positiven Aspekte können jedoch nicht über die politischen und organisatorischen Defizite dieses ESF hinwegtäüschen.
Es ist keine Übertreibung zu sagen, daß mit Istanbul der europäische Sozialforumsprozeß an einem Scheidepunkt angelelangt ist. Entweder gelingt es aus den Mängeln zu lernen oder es droht ein weiterer Degenerationsprozeß.
Trotz aller politischen Defizite und organisatorischer und finanzieller Hürden gab es ein Sozialforum mit zum Teil sehr hohem inhaltlichem Niveau: zumeist wurde von den Krisen des Kapitalismus im Plural gehandelt, also nicht nur die ökonomische und soziale, sondern ebenso die ökologische Dimension behandelt; mit der international ansteigenden Flut des Rechtsextremismus erfolgte eine fundierte Auseinanersetzung- wobei die große Zahl junger Teilnehmerinnen ins Auge fiel; bereits am Donnerstag den 1.Juli gab es eine sehr gut besuchte
Veranstaltung zu der Frage, ob nicht eine " neue Internationale " notwendig wäre.
Insgesamt waren wir jedoch herzlich wenig: rund 3 000 und nur 5000 auf der Demo. Natürlich gilt es die spezifische Situation der Türkei
zu berücksichtigen. Aber das darf keine Ausrede sein, UNSERE EIGENEN SCHWÄCHEN beim Namen zu nennen.
Um nur die wichtigsten anzuführen: :
- obwohl bereits vor einem Jahr vom Türkischen Organisationskomitee (TOC) der politische Rahmen abgesteckt wurde, verblieb vieles auf dem Papier. Der Vorschlag auf der Wiener European Assembly ( EPA) im Vorjahr ein gesamteuropäisches Mobilisierungs-Komitee einzurichten wurde erst heuer nach der EPA in Berlin realisiert.
- es gab keine aktive Informationspolitik ( auf der website des ESF stand nahezu nichts )- für viele war so in keiner Hinsicht klar, warum sie nach Istanbul kommen sollten- weder die west- und osteuropäischen Bewegungen, noch die Bewegungen in der Türkei oder die türkischen oder kurdischen ImmigrantInnen in Westeuropa
Derart wurde die Basis für das ESF immer schmäler und die
organisatorischen und finanziellen Probleme immer gravierender. Erst in der Schlußpase der Vorbereitung wurde im Rahmen des TOC ein kleines Büro von Half- und Fulltimern eingerichet und das ESF garantiert.
WAS BRAUCHEN WIR IN ZUKUNFT?
Um jeglichem Mißverstandnis vorzubeugen sei es explizit gesagt: diese Zeilen sind von einem Geist kritischer SOLIDARITÄT getragen und gehen von einer POSITIVEN Grundhaltung aus. Es geht darum, was WIR GEMEINSAM machen können, damit der europäische Sozialforumsprozeß wieder Schwung bekommt. M. E. nach geht es v.a. um folgende Punkte:
- das ESF muß theoretisch auf der Höhe der Zeit sein- also nicht Phrasen produzieren, sondern seriöse Analysen liefern (das Seminar in Prag "Alternativen zum Rechtsextremismus in Zeiten ökonomischer und ökologischer Krisen" fällt in diese Kategorie )
- einige wenige - gut ausgewählte- Kampagnen, wo möglichst alle an einem Strang ziehen, um politische Sichtbarkeit zu erzielen
- organisatorische Strukturen, die die gemeinsamen Beschlüsse auch real umzusetzen. Daher gilt es mit dem- aufzustockenden- gesamteuropäischen Mobilisierungskomitee weiterzufahren.
-eine ständige, lebendige homepage, wo sich das widerspiegelt
All das gilt es auf der nächsten EPA zu diskutieren, entsprechende Beschlüsse zu fassen und real in den Prozeß für das nächste ESF einfließen u lassen.
Hermann Dworczak ( Aktivist im Austrian Social Forum/ ASF; 0676 / 972 31 10 )
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